Gemeinderat - - 19:00-22:36 Uhr

Sitzung
GR/59/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biederbach, Bürgersaal des Rathauses Biederbach, Dorfstraße 18
Zeit
19:00-22:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00

Ö 1

Bürgerfragestunde

 
Ö 2

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Haus der Generationen“
• Beratung über die im Rahmen der Bebauungsplanaufstellung und der Aufstellung der örtlichen Bauvorschriften eingegangenen Stellungnahmen (Gesamtabwägung)
• Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/268
Ö 3

14. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans des GVV Elzach auf dem Gebiet der Gemeinde Biederbach
• Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen (Gesamtabwägung)
• Vorberatung für den Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/269
Ö 4

Anpassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/265
Ö 5

Geh- und Radweg Tannhöf-Kirchhöf & Pelzmühle-Heidburg - Abschluss zweier Kooperationsverträge mit dem Land Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/263
Ö 6

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 -2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2023/271
Ö 7

Bauantrag zum Neubau eines 39,91m hohen Schleuderbetonmastes mit 2 Plattformen sowie Outdoortechnik auf Fundament, Am Brühl, Flst. 327

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/259
Ö 8

Bauantrag zum Neubau eines Schopfes für Holzlager, Hackschnitzellager sowie landwirtschaftliche Geräte, Hintertal 2a, Flst. 791

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/260
Ö 9

Sanierung Schwarzwaldhalle – Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/270
Ö 10

Kreditaufnahme Hallensanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/264
Ö 11

Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 12

Bekanntgaben der Verwaltung

 
Ö 13

Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat

 
Ö 14

Bürgerfragestunde